Rede von Diana Ammer zur Verabschiedung des Haus­halts der Stadt Horn-Bad Mein­berg 2012 in der Ratssitzung am 16. Februar 2012.

In einem gemeinsamen Antrag wollen SPD, CDU, Bürgerbündnis und FDP eine Rats-Entscheidung gegen eine Einbeziehung des Stadtwaldes in den Nationalpark herbeiführen obwohl noch längst nicht alle Fakten bekannt sind.

Diana Ammer, Stadtverordnete der LINKEN im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg beantragt eine soziale Ausgestaltung des Bezahlsystems und der Preise bei der neuen Schulmensa.

Diana Ammer fordert ein "tragfähiges und zukunftsweisendes Vekehrskonzept für das ganze Stadtgebiet".

Aus Sicht von Ammer wäre eine nachhaltige Lösung der Verkehrsproblematik ein maßvoller Ausbau der Fromhausener Straße in Verbindung mit der überfälligen Ortsumgehung Fromhausen und eine Anbindung der Fromhausener Straße über Kreisverkehre.

Diana Ammer sieht die geplante Fusion der Sparkassen Detmold und Paderborn skeptisch.

Diana Ammer (Linke) kritisierte die Abgabenerhöhungen. Gleichzeitig bemängelte sie, dass die Gewerbesteuer gleich geblieben ist. "Das ist ein zu teures Signal an einen imaginären Investor für den Industriepark", betonte sie.

Rede von Diana Ammer zur Verabschiedung des Haus­halts der Stadt Horn-Bad Mein­berg 2011 in der Ratssitzung am 19. Mai 2011.

DIE LINKE konnte die Forderung nach einer besseren Medienausstattung mit Beamern für das Gymnasium durchsetzen und wird weiterhin für eine zeitgemäße Ausstattung der Schulen und für bessere Bildungs­chancen kämpfen.

Stadtverordnete Diana Ammer hält den nun vorliegenden Entwurf für nicht hinreichend und zukunftsfähig. Es sei eine Umsetzung nach Kassenlage und nicht nicht nach Bedarf. Ein Vorgehen, dass die Kommune zukünftig noch teuer zu stehen kommen werde durch Attraktivitätsverlust des Schulstandorts und kostenaufwändige spätere Erweiterungen.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften wurde in der Sitzung vom 05 Mai unter stand unter anderem der zukünftige Bebauungsplan für die Erweiterung des Horner Baugebiets Röddepöhlen und des dazugehörigen Südrings auf der Tagesordnung. DIE LINKE hat unter anderem zwei Änderungsanträge in die Diskussion eingebracht.