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Informationen aus der Ratsarbeit

Einwendung gegen Ratssitzungs-Protokoll

Einwendung gegen das Protokoll der Ratssitzung vom 2.2.2017

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„Thinking Outside The Box“

Die Lösungsansätze liegen im „thinking outside the box“, meint Ratsmitglied Diana Ammer in ihrer Rede zum Haushalt 2017.

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Immerhin ein Anfang

Der vorgelegte Haushaltsentwurf ist immerhin ein Anfang, meint Ratsmitglied Diana Ammer in ihrer Rede zum Haushalt 2016.

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Amtseinführung Bürgmeister Stefan Rother

Am 10. Dezember wurde unser neuer Bürgermeister Stefan Rother in sein Amt eingeführt.

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Windpark: Höhenunterschied nicht berücksichtigt

Die Folgen und Risiken des geplanten Bürgerwindenergieparks Mönkeberg für die betroffenen Anwohner in Veldrom unter Einbeziehung von Topografie und Himmelsrichtung wurden nicht hinreichend untersucht und berücksichtigt, mahnt Volker Ammer, Mitglied für DIE LINKE im Umweltausschuss.

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Die Klassengröße stimmt nicht mehr

Die Lippische Landeszeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 20. Juni von der Schulaussitzung drei Tage zuvor.

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Fragen zur Sekundarschule

Gemeinsame Anfrage von Diana Ammer (DIE LINKE), Reinhard Gerke (Bündnis 90/GRÜNE) und Andreas Mickel (FDP) zur aktuellen Situation an der Sekundarschule in Horn-Bad Meinberg.

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Pflege von Streuobstwiesen

Die LINKE-Fraktion im Rat des Stadt Horn-Bad Meinberg beantragt, dass die Situation der als Ausgleichsflächen angelegten Streuobstwiesen auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung gesetzt wird, da notwendige Pflegemaßnahmen dem Anschein nach zumindest teilweise nicht durchgeführt wurden. Der Rat möge darüber beraten, wie bei den vorhandenen Ausgleichsflächen der vorgesehene Zustand hergestellt und die zukünftige Pflege sichergestellt wird. Es wird angeregt, dass in diesem Zusammenhang ein Vor-Ort-Termin mit den Verantwortlichen der Stadtverwaltung, den Stadtverordneten und Sachkundigen Bürgern stattfindet.

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Resolution gegen TTIP

Auf Initiative von Gerd Detering (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE) haben die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/DIE GRÜNEN einen gemeinsamen Antrag auf Verabschiedung einer Resolution gegen TTIP in den Rat eingebracht. In der Ratssitzung vom 29. Januar 2015 fand dieser Antrag keine Mehrheit.

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Resolution gegen Förderschulschließungen

Auf Initiative von Diana Ammer (Fraktionsvorsitzende DIE LINKE) haben DIE LINKE und Bündnis90/DIE GRÜNEN einen gemeinsamen Antrag auf Verabschiedung einer Resolution gegen Förderschulschließungen in den Rat eingebracht. In der Ratssitzung vom 29. Januar 2015 wurde die Resolution in der beantragten Form angenommen.

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Ergebnis verfehlter politischer Haltung

Der vorgelegte Haushaltsentwurf ist das Ergebnis einer verfehlten politischen Haltung, meint Fraktionsvorsitzende Diana Ammer in ihrer Rede zum Haushalt 2015.

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Finanzierung Schulsozialarbeiter

Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg vom 13. Januar 2015 zur Finanzierung eines zusätzlichen Schulsozialarbeiter.

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DIE LINKE Fraktion gegründet

Diana Ammer und Gerd Detering teilen sich den Fraktionsvorsitz der neu gegründeten LINKEN-Fraktion im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg.

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Haushalt fährt auf Verschleiß

Rede von Diana Ammer zur Verabschiedung des Haus­halts der Stadt Horn-Bad Mein­berg 2014 in der Ratssitzung am 30. Januar 2014

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Resolution zur Wasserversorgung

Resolution des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg zur Wasserversorgung, beschlossen am 07.02.2013.

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Zu viel Wunschdenken

Rede von Diana Ammer zur Verabschiedung des Haus­halts der Stadt Horn-Bad Mein­berg 2013 in der Ratssitzung am 7. Februar 2013.

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Geplanter Ausbau des Eichenwegs

Die Stadt Horn-Bad Meinberg plant den Ausbau des Eichenwegs im Ortsteil Leopoldstal. Dieses Projekt soll in einer haarsträubenden Weise gegen die Anwohner der Straße durchgezogen werden. Dabei werden merkwürdige Auffassungen vertreten, gegen die sich die Anwohner zu Recht wehren wie z.B. die Aussage, bei dem Eichenweg handele es sich gebührenrechtlich um eine Baustraße.

Diana Ammer nimmt in einer Pressemitteilung vom 8. November 2012 Stellung zu dern Forderungen der Anwohner.

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Investitionen in die Region verzockt

Wichtige Investitionen in die Region wurden verzockt, meint Diana Ammer angesichts des laut verkündeten Scheitern der Nationalparkpläne und macht die Mehrheit im Rat dafür mitverantwortlich. Nun sitze Horn-Bad Meinberg auf einem Scherbenhaufen mit dem Staatsbad Meinberg, das der Landesverband los werden möchte und dem Millionengrab Industriepark, für das sich kein Investor interessiert.

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Nein zum IPL-Ausbau ins Blaue hinein

Diana Ammer, Stadtverordnete für DIE LINKE im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg wird in der Ratsitzung am 20. September dagegen stimmen, bei der Erschließung des Industriepark Lippe (IPL) in Belle in Vorleistung zu gehen, ohne das ein Investor in Sicht ist.

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Paradigmenwechsel notwendig

Rede von Diana Ammer zur Verabschiedung des Haus­halts der Stadt Horn-Bad Mein­berg 2012 in der Ratssitzung am 16. Februar 2012.

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Antrag gegen Nationalpark

In einem gemeinsamen Antrag wollen SPD, CDU, Bürgerbündnis und FDP eine Rats-Entscheidung gegen eine Einbeziehung des Stadtwaldes in den Nationalpark herbeiführen obwohl noch längst nicht alle Fakten bekannt sind.

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Schulmensa: Essensbezahlung sozial gestalten

Diana Ammer, Stadtverordnete der LINKEN im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg beantragt eine soziale Ausgestaltung des Bezahlsystems und der Preise bei der neuen Schulmensa.

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Sozial geht anders

Rede von Diana Ammer zur Verabschiedung des Haus­halts der Stadt Horn-Bad Mein­berg 2011 in der Ratssitzung am 19. Mai 2011.

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Gravierende Mängel bei Schulmensaplanung

Stadtverordnete Diana Ammer hält den nun vorliegenden Entwurf für nicht hinreichend und zukunftsfähig. Es sei eine Umsetzung nach Kassenlage und nicht nicht nach Bedarf. Ein Vorgehen, dass die Kommune zukünftig noch teuer zu stehen kommen werde durch Attraktivitätsverlust des Schulstandorts und kostenaufwändige spätere Erweiterungen.

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Bebauungsplan Röddepöhlen

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften wurde in der Sitzung vom 05 Mai unter stand unter anderem der zukünftige Bebauungsplan für die Erweiterung des Horner Baugebiets Röddepöhlen und des dazugehörigen Südrings auf der Tagesordnung. DIE LINKE hat unter anderem zwei Änderungsanträge in die Diskussion eingebracht.

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