Informationen aus der Ratsarbeit
„Thinking Outside The Box“ |
| veröffentlicht von Administrator am 3.2.2017 |
Rede von Diana Ammer, Ratsmitglied DIE LINKE, zur Verabschiedung des Haushalts der Stadt Horn-Bad Meinberg 2017 in der Ratssitzung am 2. Februar 2017:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
In diesem Haushalt sind viele richtige neue Impulse und Verbesserungen und einige mehr als notwendige Investitionen enthalten. Trotzdem ist noch vieles im Argen und die Behebung des strukturellen Defizits und das Angehen der Zukunftsaufgaben sind in diesem Buch höchstens in Ansätzen zu finden.
Die fehlende Konnexität zwischen Aufgabensteigerung und deren Finanzierung, aber genauso der finanzielle Aderlass seit Jahrzehnten war und ist von Bund und Land politisch gewollt und schränkt den kommunalen Handlungsspielraum in unverantwortlichem Maße ein.
Dieses Dilemma des strukturellen Defizits kontra Angehen der Zukunftsaufgaben für die Entwicklung unseres Gemeinwesens kann mit diesem Haushalt allein nicht gelöst werden.
Lösungsansätze liegen im „thinking outside the box“: Wir neigen alle dazu, zusätzliche Einschränkungen bei der Lösung von Problemen vorzunehmen. Lösungen lassen sich aber manchmal nur finden, wenn wir diese „nicht vorgegebenen, überflüssigen“ Einschränkungen aufgeben und über den Rand der Probleme hinaus schauen.
Beispielhaft hat der Rat das Verkehrsproblem in der Hornschen Innenstadt neu gedacht, Verantwortung übernommen, ein weiteres, teures Gutachten eingespart, die Interessen aller abgewogen, auch die Sicherheit von Senioren, Behinderten und Schulkindern, das Engagement von jahrelang „dicke Bretter bohrenden“ Bürgern ernst genommen, die Realitäten der Straßenquerschnitte und Notwendigkeit von sicheren Bürgersteigen, den Erhalt von Außengastronomie, Entstehung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten. Und das in großer Transparenz und großer Selbstkritik und mit der Zusage, dass nach einer Versuchsphase nochmal alle Verbesserungsvorschläge überprüft werden. Es gibt Bürger die das anders sehen, und sich in allen engen Gassen Gegenverkehr wünschen, entgegen der DIN-Vorschriften, Richtlinien und unter Einbeziehung der Verkehrsraums für Fußgänger. Wenn ich von diesen Bürgern stur genannt werde, nehme ich das in Kauf.
In vielen Bereichen muss die Arbeit unserer Verwaltung noch transparenter, nachhaltiger und bei Fehlentwicklungen auch korrigierbar sein.
Das Miteinander in unserer Stadt muss noch besser gestaltet und der Alltag unserer Bürger mehr in den Blick genommen werden.
Da wir die Kinder und Jugendliche Ganztagsbetreuung in Kindergärten und Schulen wollen, müssen wir uns dieser Aufgabe konsequent stellen und für eine echte und hochwertige, zuverlässige und für alle Eltern finanziell zu stemmende Ganztagsbetreuung zu sorgen, die ein gesundes Mittagessen beinhaltet.
Da wir Integration und Inklusion wollen, müssen wir auch die Rahmenbedingungen dafür bereitstellen. Eine Klassengröße von 34 Kindern an der Sekundarschule halte ich übereinstimmend mit vielen Fachleuten für pädagogisch nicht vertretbar. Inklusion und Integration ist solch großen Klassen nicht umsetzbar.
Da Mobilität ein Menschenrecht ist, begrüße ich das Hörnchenticket als einen guten Schritt in die richtige Richtung. Aber endlich sollte ein kreisweites Sozialticket eingerichtet werden.
Die städtischen Mitarbeiter machen einen guten Job. Mit dem Totschlagargument Haushaltsdisziplin wurde seit vielen Jahren große Enthaltsamkeit gefordert und durchgesetzt. Ich fordere eine verstärkte Nachhaltigkeit und Wertschätzung in der Personalführung, die die Lebensplanung der Mitarbeiter berücksichtigt. Mit dem Ziel, zufriedene, kompetente und engagierte Mitarbeiter vor Ort zu halten.
Zum Abschluss eine kleine Knobelaufgabe:
Die Aufgabe besteht darin, 9 quadratisch angeordnete Punkte durch 4 bzw. weniger gerade Linien zu verbinden, ohne den Stift abzusetzen.
Viel Spaß beim Knobeln! Bitte ohne Tante Google!
