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Quer gedacht - Meinungen und Hintergründe

10 Jahre Industriegebiet Belle

veröffentlicht von V. Ammer am 22.11.2011
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Der folgende Artikel wurde am 10. November von Gerd Detering im Internetmagazin hbm1.de veröffentlicht und hier mit seiner Genehmigung im kompletten Wortlaut wiedergegeben.




10 Jahre Industriegebiet Belle

Es sollte der große Wurf sein. Die Erschließung eines neuen Industriegebietes in Belle, verkehrsgünstig an der Ostwestfalenstrasse gelegen, würde alle Sorgen der Stadt Horn-Bad Meinberg beseitigen. Neue Arbeitsplätze würden entstehen, neue Steuereinnahmen sprudeln. Doch nichts ist in den letzten 10 Jahren davon eingetroffen.

Dabei war das Projekt „Gewerbegebiet Belle“ von Anfang an mit deutlichen Risiken für die Bürgerinnen und Bürger, für die Steuerzahler/innen behaftet. Trotzdem überwogen die Chancen. Angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung konnte die Horn-Bad Meinberger Kommunalpolitik der rasanten Arbeitsplatzvernichtung in unserer Stadt nicht mit einem untätigen „Augen zu“ begegnen.

Die Chancen bestanden darin, dass das Gewerbegebiet tatsächlich zu zusätzlichen Gewerbeansiedlungen, Steuereinnahmen und vor allen Dingen Arbeitsplätzen führt. Dadurch könnte die Attraktivität der Stadt und die Lebensqualität der Menschen strukturell verbessert werden. Denn gravierend war und ist die Vernichtung von Arbeitsplätzen im Stadtgebiet. Von 1995 bis 2006 wurde jeder 4. Arbeitsplatz „abgebaut''. Die Zahl der Vollzeitbeschäftigten sank in dieser Zeit um rd. 30%, während im gleichen Zeitraum die Anzahl der Teilzeitbeschäftigten um ca. 25% anstieg. Die größten Arbeitsplatzverluste fanden im verarbeitenden Gewerbe, im Baugewerbe und Gastgewerbe statt. Der Arbeitsplatzverlust spiegelte sich auch bei der Anzahl der Auszubildenden wider: 68 von 292 Ausbildungsplätzen wurden vernichtet.

Ausreichende und auskömmliche Arbeitsplätze sind von existenzieller Bedeutung sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für das Gemeinwesen. Doch kein Versprechen konnte bisher eingelöst werden.

Stattdessen flossen Erschließungskosten in Millionenhöhe in das Projekt. Weitere Ausgaben sind im Haushaltsplan vorgesehen, fesseln die Liquidität und fehlen an anderer Stelle. Großmäulig angekündigte Vermarktungsstrategien verlaufen im Nirwana. Besserung ist nicht in Sicht. Der ''große Wurf'' droht zu einem Millionengrab für die Steuerzahler/innen zu werden und den Ruin der Stadt zu beschleunigen. Zu Recht stellt sich die Frage: Wie lange noch? Gibt es überhaupt einen Bedarf an zusätzlichen Gewerbeflächen in Horn-Bad Meinberg oder wäre ihre Schaffung genau so unsinnig wie die Ausweisung neuer Wohngebiete? Die Stadtentwicklung sollte sich wieder auf ihre Stärken konzentrieren: Horn-Bad Meinberg als Gesundheits-, Kur- und Erholungsstandort. Z.B. als Tor zu einem Nationalpark Teutoburger Wald/Externsteine.

Wenn sich Wunschdenken zwar als gut gemeint aber unrealistisch entpuppt, sollte es an der Zeit sein die Augen zu öffnen. ''Wenn du ein totes Pferd reitest, steige ab'', ist ein alter aber guter Ratschlag. Jetzt ist es an der Zeit ein konkretes Datum festzulegen, wann das Projekt ''Industriegebiet Belle'' abgeschrieben und auf Halde gelegt wird. Die vorgesehenen finanziellen Mittel im Haushaltsplan können dann für andere Zwecke freigegeben werden. Wieder mal steht der Stadtrat vor der Entscheidung sich einem untätigen ''Augen zu'' zu verweigern.

(Gerd Detering)

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