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Informationen aus dem Stadtverband

Mitgliederversammlung zur B├╝rgermeisterkandidatur

veröffentlicht von Administrator am 8.6.2015
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In einer Mitgliederversammlung am 18. Mai 2015 beschloss der Stadtverband DIE LINKE in Horn-Bad Meinberg einstimmig die Kandidatur Stefan Rothers auch von der Partei DIE LINKE als gemeinsamen parteilosen Bürgemeisterkandidaten mehrerer im Stadtrat vertretenen Parteien ins Rennen zu schicken.

DIE-LINKE-Fraktionsmitglied Gerd Detering äußerte im Vorfeld Bedenken, die von der Mitgliederversammlung in der Diskussion berücksichtigt wurden. Als Nicht-Parteimitglied besitzt Gerd Detering allerdings kein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung. Die Entscheidung über die Aufstellung von Mandatsträgern wie Bürgermeisterkandiaten ist gemäß Wahlgesetz die Entscheidung der Parteien vor Ort und nicht der Fraktionen. Doch auch innerhalb der DIE-LINKE-Fraktion, die sich in Horn-Bad Meinberg aus drei sachkundigen Bürgern und zwei Stadtverordneten zusammen setzt, sprach sich im Vorfeld der Mitgliederversammlung eine breite Mehrheit für Stefan Rother aus.

Volker Ammer, Parteimitglied seid 10 Jahren: "Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass es eine unkonventionelle Entscheidung ist, einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten mit GRÜNEN, FDP und CDU ins Rennen zu schicken. Ich sehe aber in dem parteilosen Rother die Chance auf Veränderung im Sinne mehrerer Themen, die wir uns bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr auf die Agenda gesetzt haben:
- mehr Bürgernähe von Stadtverwaltung und Rat
- einen faireren Umgang der Stadt mit ihren Bürgern
- die Interessen aller Bürger in Horn-Bad Meinberg berücksichtigen
- weg von Resignation und Fatalismus zu einem Aufbruch für ein lebens- und liebenswertes Horn-Bad Meinberg
- eine stärkere Berücksichtigung der Belange der Schwächeren in unserer Gemeinde wie Kindern und Jugendlichen und Hartz-IV-Empfängern."

Diana Ammer wies in der Versammlung darauf hin, dass eine gute Idee nicht automatisch schlecht sei, nur weil sie beim politischen Gegner auf Zustimmung stoße. "Wir können nicht einen Paradigmenwechsel einfordern und dann der Chance auf positive Veränderungen eine Absage erteilen." Mit Stefan Rother als Bürgermeister gebe es nicht automatisch Mehrheiten im Rat für linke Politik, es werde aber eine gute Grundlage für eine bessere politische Arbeit gelegt.

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